Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für an die Firma Schneider Druck & Schilder GmbH gerichteten Bestellungen gelten zwischen Schneider Druck & Schilder GmbH und ihren Kunden die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen. Zunächst wollen wir unseren Kunden die Identität und die Anschrift sowie die Namen der gesetzlichen Vertreter von Schneider Druck & Schilder GmbH wie folgt bekannt geben:
Schneider Druck & Schilder GmbH
Sandro Schneider
Altmühlstr . 4
93059 Regensburg
Tel.: 0941 / 460 29 22
Fax: 0941 / 460 29 22
zulassungsdienst.regensburg@gmail.com
Wir bitten unsere Kunden, ausschließlich diese Anschrift bei etwaigen Beanstandungen oder sonstigem Schriftverkehr zu verwenden.
1. Vertragsabschluß / Annahmevorbehalt
(1) Unsere Angebote in den von uns zur Geschäftsanbahnung eingesetzten Fernkommunikationsmitteln (Kataloge, Internet, Verkaufsprospekte, Mailings, Telefonate usw.) sind keine verbindlichen Vertragsangebote, sondern freibleibend in dem Sinne, als hierdurch unsere Kunden aufgefordert werden, ihrerseits ein Angebot durch Bestellung abzugeben. Ihre Bestellung stellt demnach ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden. Wir behalten uns insbesondere die Ablehnung einer Bestellung vor, soweit die bestellte Ware auch für uns nicht mehr verfügbar oder nur verbunden mit erheblichen, über das normale Maß hinausgehenden Schwierigkeiten beschaffbar ist.
(2) Bestellungen zur Auslieferung außerhalb Deutschlands werden nur bei Bezahlung per Vorauskasse angenommen, es sei denn, zwischen dem Kunden und Schneider Druck & Schilder GmbH ist hinsichtlich der Bezahlung ausdrücklich eine andere Regelung getroffen worden.
Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Ausübung eines etwaigen Widerrufrechts unserer Kunden nach § 312 d des Bürgerlichen Gesetzbuches verweisen wir auf Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen.
2. Preise / Versandkosten
Preisangaben zu unseren Produkten erhalten Sie in unserem Verkaufsbüro unter obigen Angaben.
3. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsweise
Der Kaufpreis wird mit Eingang der Bestellung des Kunden bei Schneider Druck & Schilder GmbH zur Zahlung fällig. Die Bezahlung der Ware zuzüglich der Liefer- und Versandkosten erfolgt wahlweise nach Wunsch des Kunden, welchen er uns bei Abgabe der Bestellung anzugeben hat, entweder per Vorauszahlung oder per Nachnahme. Bei Bezahlung per Vorauskasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des zu zahlenden Betrages auf dem Geschäftskonto von Schneider Druck & Schilder GmbH. Andere Zahlungsweisen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung zwischen Schneider Druck & Schilder GmbH und dem Kunden; dies gilt insbesondere bei Zahlung per Scheck.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Warenpreises und der anfallenden Versandkosten behält sich Schneider Druck & Schilder GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5. Gewährleistung
(1) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), so leisten wir für die Mangelfreiheit unserer Waren Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
(2) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so ist die Gewährleistungsfrist auf die Dauer eines Jahres, beginnend mit Erhalt der Ware, beschränkt.
6. Haftung für Vertragsverletzung und Mangelfolgeschäden
Bei über die Gewährleistung hinausgehenden Vertragsverletzungen und bei sogenannten Mangelfolgeschäden haften Schneider Druck & Schilder GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter und ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für Schäden am Vermögen des Kunden, die nicht aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden herrühren, nur, wenn die zu dem Schaden führende Vertragsverletzung bzw. der Mangelfolgeschaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Bei Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden herrühren, verbleibt es hingegen bei der gesetzlichen Haftungsregelung.
7. Anwendbares Recht
(1) Auf die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Kunden und Schneider Druck & Schilder GmbH finden die vertraglichen Vereinbarungen, diese allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen und im Übrigen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden von Schneider Druck & Schilder GmbH nicht anerkannt.
8. Belehrung des Kunden über sein Widerrufsrecht gemäß § 312 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schneider Druck & Schilder GmbH
Sandro Schneider
Altmühlstr . 4
93059 Regensburg
Tel.: 0941 / 460 29 22
Fax: 0941 / 460 29 22
zulassungsdienst.regensburg@gmail.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
KFZ-Kennzeichen, welche extra für den Kunden angefertigt wurden, sind vom Widerruf ausgeschlossen, da die KFZ-Kennzeichen nach dessen Prägung nicht wieder verwendet können und vernichtet werden müssen.
Versicherungen für Kurzzeitkennzeichen und für Ausfuhren ins Ausland sind nach dessen Aktivierung durch Zulassung von einer Zulassungsstelle ebenfalls vom Widerruf ausgeschlossen, da der Versicherer nach dessen Aktivierung bereits ein Haftungsrisiko übernommen hat. Die genauen Richtlinien können Sie bei der jeweiligen Versicherungsgesellschaft einsehen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Datenschutz:
Zur Auftragsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten und geben diese gegebenenfalls auch an Dritte weiter. Zum Zwecke der Kreditprüfung pflegen wir einen Datenaustausch mit Auskunfteien. Selbstverständlich können Sie der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit durch Mitteilung an die Firma Schneider Druck & Schilder GmbH widersprechen.
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